Lokales

14.02.2020 Deutsch: Land lässt Bibliotheken nicht allein

FDP Fraktion NRW Presse - Fr, 02/14/2020 - 00:00
MedienINFO 20 – Freitag, 14. Februar 2020 NRW fördert Sonntagsöffnung der Bibliotheken mit 1,2 Millionen EuroDeutsch: Land lässt Bibliotheken nicht allein Mit dem Bibliotheksstärkungsgesetz hat das Land Nordrhein-Westfalen nicht nur die kulturelle Funktion der Bibliothek festgeschrieben, sondern auch deren Öffnung am Sonntag ermöglicht. Damit hat NRW eine Vorreiterrolle bei diesem wichtigen Anliegen der Bibliotheksszene eingenommen. Das Land übernimmt nun auch finanziell...
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13.02.2020 Nückel: NRW-Koalition hat Kap der Stürme im Blick

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 02/13/2020 - 00:00
MedienINFO 19 – Donnerstag, 13. Februar 2020 NRW-Südafrika-PartnerschaftNückel: NRW-Koalition hat Kap der Stürme im Blick Zur Debatte über die Kooperation mit Staaten in Afrika, erklärt der Sprecher für Europa und Internationales der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel: „Das Land am Kap der Guten Hoffnung ist ein bedeutender Partner NRWs in Afrika. Neben engen Handelsbeziehungen bestehen viele Verbindungen auf dem wissenschaftlichen und kulturellen Gebiet sowie durch...
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12.02.2020 Brockes: Treibhausgasarmer Wasserstoff als Energieträger der Zukunft

FDP Fraktion NRW Presse - Mi, 02/12/2020 - 00:00
MedienINFO 18 – Mittwoch, 12. Februar 2020 Modellregion für Wasserstoff Brockes: Treibhausgasarmer Wasserstoff als Energieträger der Zukunft   Auf Antrag der Fraktionen von FDP und CDU hat der Landtag in der heutigen Plenarsitzung über das Potenzial von Wasserstoff für den Energie- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen debattiert. Aus Sicht der FDP-Fraktion kommt Wasserstoff eine Schlüsselrolle im zukünftigen Energiesystem zu. Jedoch braucht es regulatorischer Anpassungen...
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12.02.2020 Rasche und Terhaag: Gute Nachrichten für eine mögliche Bewerbung für Olympische Spiele 2032

FDP Fraktion NRW Presse - Mi, 02/12/2020 - 00:00
MedienINFO 17 – Mittwoch, 12. Februar 2020 DOSB setzt auf RheinRuhr City 2032Rasche und Terhaag: Gute Nachrichten für eine mögliche Bewerbung für Olympische Spiele 2032 Der Deutsche Olympische Sportbund hat eine Vorentscheidung für eine mögliche Bewerbung um die Olympischen Spiele 2032 getroffen und sich zugunsten der Initiative der Rhein-Ruhr-Region entschieden. Dazu erklären der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche und der sportpolitische Sprecher der FDP-...
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07.02.2020 Reuter: Schnellere Lösung für die Niederrheinbahn finden

FDP Fraktion NRW Presse - Fr, 02/07/2020 - 00:00
MedienINFO 15 – Freitag, 07. Februar 2020 Reaktivierung der Niederrheinbahn Reuter: Schnellere Lösung für die Niederrheinbahn finden Laut Medienberichten kann die Deutsche Bahn erst nach 2035 einen Regelbetrieb der Niederrheinbahn ermöglichen. Dazu erklärt der schienenpolitische Sprecher der FDP Landtagsfraktion NRW, Ulrich Reuter: „Der Landtag hat im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit für eine Reaktivierung der sogenannten Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort...
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06.02.2020 Middeldorf: Staubekämpfung bleibt verkehrspolitische Mega-Aufgabe

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 02/06/2020 - 00:00
MedienINFO 14 – Donnerstag, 06. Februar 2020 Stauzahlen NRWMiddeldorf: Staubekämpfung bleibt verkehrspolitische Mega-Aufgabe Zur Bekanntgabe der aktuellen Staustatistiken in Nordrhein-Westfalen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Bodo Middeldorf: „Der ADAC weist für 2019 eine Zunahme der Staudauer von elf Prozent aus. Gleichzeitig vermeldet Straßen.NRW eine elfprozentige Zunahme von Staus. Analysiert man die vorgelegten Zahlen, gehen diese im...
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30.01.2020 Nückel und Matheisen: Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Großbritannien auf eine neue Stufe heben

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/30/2020 - 00:00
MedienINFO 13 – Donnerstag, 30. Januar 2020 BrexitNückel und Matheisen: Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Großbritannien auf eine neue Stufe heben Das Vereinigte Königreich wird in der Nacht zum Samstag die Europäische Union verlassen. Die FDP-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die enge Beziehung zu Großbritannien aufrechterhalten und hat bereits im vergangenen Jahr konkrete Handlungsmöglichkeiten vorgeschlagen. Dazu erklären:   Thomas Nückel,...
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30.01.2019 Deutsch: Landestheater und Landesorchester sind Kulturbotschafter im ländlichen Raum

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/30/2020 - 00:00
MedienINFO 12 – Donnerstag, 30. Januar 2020Förderung der Landestheater und -orchesterDeutsch: Landestheater und Landesorchester sind Kulturbotschafter im ländlichen Raum Das Land erhöht die Mittel für Landestheater und Landesorchester. Bereits 2018 wurde die Förderung angehoben. Nun soll die Profilstärkung der Kultureinrichtungen zusätzlich gefördert werden. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Lorenz Deutsch: „Der Zugang zu kulturellen Angeboten...
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29.01.2020 Middeldorf: Innovationen statt Tempolimit

FDP Fraktion NRW Presse - Mi, 01/29/2020 - 00:00
MedienINFO 11 – Mittwoch, 29. Januar 2020 Debatte um generelles TempolimitMiddeldorf: Innovationen statt Tempolimit Zur erneuten Debatte über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Bodo Middeldorf: „Die Debatte über ein Tempolimit ist Symbolpolitik und löst die Probleme der Menschen nicht, die täglich im Stau stehen. Um die Verkehrsprobleme zu lösen, müssen wir uns auf unsere Stärken besinnen und...
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23.01.2020 Lürbke: Kein Platz für Rechtsextremismus

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/23/2020 - 00:00
MedienINFO 10 – Donnerstag, 23. Januar 2020 Verbot von Combat 18Lürbke: Kein Platz für Rechtsextremismus Zum Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Wir begrüßen sehr die richtige Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer, die rechtsextreme Gruppe „Combat 18“ zu verbieten. Das Verbot hat eine wichtige Signalwirkung gegen Rechtsextremismus in unserem Land und...
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23.01.2020 Lenzen: Chancen für Einbürgerungen nutzen

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/23/2020 - 00:00
MedienINFO 9 – Donnerstag, 23. Januar 2020 Digitales ServiceportalLenzen: Chancen für Einbürgerungen nutzen Der Landtag hat heute den Antrag von FDP und CDU „Chancen der Digitalisierung für Einbürgerungen nutzen!“ beschlossen. Der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Stefan Lenzen erklärt dazu: „Nur eine Einbürgerung ermöglicht die uneingeschränkte Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte. Dazu gehört zum Beispiel das Wahlrecht. Eine Einbürgerung schließt so...
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23.01.2029 Rasche: Nordrhein-Westfalen als modernen innovativen Wirtschaftsstandort neu erfinden

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/23/2020 - 00:00
MedienINFO 8 – Donnerstag, 23. Januar 2020 Aktuelle Stunde zum KohleausstiegRasche: Nordrhein-Westfalen als modernen innovativen Wirtschaftsstandort neu erfinden Der Landtag hat heute in einer Unterrichtung über den Bund-Länder-Kompromiss zum Kohleausstieg debattiert. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christof Rasche erklärte in der Debatte unter anderem: „Verantwortung für den Klimaschutz und die Menschen zu übernehmen, bedeutet, dass der Strom in Zukunft für den...
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22.01.2020 Schick (CDU) und Nückel (FDP) zur medienpolitischen Debatte: Diese NRW-Landesregierung steht für seriöse Medienpolitik

FDP Fraktion NRW Presse - Mi, 01/22/2020 - 00:00
Der Landtag hat am Mittwoch über Medienpolitik und die Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. Sowohl SPD als auch AfD instrumentalisierten aller-dings diese Debatte. Im Plenum sprachen für die NRW-Koalition die Abgeordneten Thorsten Schick (CDU) und Thomas Nückel (FDP): Thomas Nückel (FDP): „Der Gesetzentwurf der AfD hat gezeigt, was die AfD von Presse- und Meinungsfreiheit hält. Mit ihrem Entschließungsantrag hat die Fraktion der SPD aber wiederum gezeigt,...
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22.01.2020 Gemeinsame Pressemitteilung: „Deutsch-französische Freundschaft vertiefen und mit Leben füllen"

FDP Fraktion NRW Presse - Mi, 01/22/2020 - 00:00
Die deutsch-französische Freundschaft ist untrennbar mit der europäischen Integration verknüpft. Der Aachener Vertrag vom 22. Januar 2019, der auf dem Élysée-Vertrag von 1963 aufbaut, ist erneuter Ausdruck der tiefgreifenden Freundschaft. Mit einem gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, FDP und Grünen geht vom nordrhein-westfälischen Landtag an diesem Mittwoch ein gemeinschaftliches Signal aus, die deutsch-französischen Impulse aufzugreifen, die Freundschaft zwischen den Ländern...
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21.01.2020 Schneider: Suche nach freien Pflegeplätzen wird digital und einfach

FDP Fraktion NRW Presse - Di, 01/21/2020 - 00:00
MedienINFO 6 – Dienstag, 21. Januar 2020 Heimfinder NRW vorgestellt Schneider: Suche nach freien Pflegeplätzen wird digital und einfach „Mit dem ‚Heimfinder NRW‘ können freie Pflegeplätze digital, einfach und tagesaktuell gefunden werden. Davon profitieren sowohl Platzsuchende als auch die Einrichtungen. NRW wird damit zum digitalen Vorreiter in ganz Deutschland“, erklärt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. „Die Suche nach einem...
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16.01.2019: Bombis und Brockes: Stärke des Wirtschaftsstandorts beim Kohleausstieg dauerhaft erhalten

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/16/2020 - 00:00
MedienINFO 5 – Donnerstag, 16. Januar 2019 Bund-Länder-Einigung beim KohleausstiegBombis und Brockes: Stärke des Wirtschaftsstandorts beim Kohleausstieg dauerhaft erhalten Bund und Länder konnten in den gestrigen Beratungen zum Kohleausstieg einen Durchbruch erzielen. Dazu erklären Ralph Bombis und Dietmar Brockes: Ralph Bombis, Sprecher für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk der FDP-Landtagsfraktion: „Es ist höchste Zeit, dass sich Bund und Länder auf ein Konzept für den...
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16.01.2020 Terhaag: Prinz Harrys Invictus Games 2022 in NRW

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 01/16/2020 - 00:00
MedienINFO 4 – Donnerstag, 16. Januar 2020 Sportland NRW Terhaag: Prinz Harrys Invictus Games 2022 in NRW Zur Entscheidung über die Austragung der Invictus Games im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag: „Im Jahr 2022 wird unsere Landeshauptstadt Düsseldorf Gastgeber des internationalen Sportfestes für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten sein. Prinz Harrys erfreuliche Entscheidung für Nordrhein-...
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14.01.2020 Diekhoff und Rasche: Enquete-Kommission soll Landwirtschaft beleuchten und zu Konsens beitragen

FDP Fraktion NRW Presse - Di, 01/14/2020 - 00:00
MedienINFO 3 – Dienstag, 14. Januar 2020 FDP-Landtagsfraktion beantragt Enquete-Kommission Diekhoff und Rasche: Enquete-Kommission soll Landwirtschaft beleuchten und zu Konsens beitragen Die FDP-Landtagsfraktion hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Thema Landwirtschaft beantragt. Der Antrag soll in der kommenden Plenarwoche (22. und 23. Januar) beschlossen werden. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christof Rasche, sowie Markus Diekhoff, Sprecher für Umwelt,...
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19.12.2019 Brockes und Bombis: Klimapaket ist Kompromiss mit Licht und Schatten

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 12/19/2019 - 00:00
MedienINFO 196 – Mittwoch, 18. November 2019 Aktuelle Stunde zum KlimapaketBrockes und Bombis: Klimapaket ist Kompromiss mit Licht und Schatten Auf Antrag der Fraktionen von FDP und CDU hat der Landtag in einer aktuellen Stunde über die Ergebnisse der Verhandlungen über das Klimapaket der großen Koalition debattiert. Aus Sicht der FDP-Fraktion gibt es an dem im Vermittlungsausschuss des Bundesrats erzielten Kompromiss Kritikpunkte, er legt aber grundsätzlich eine richtige...
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19.12.2019 Witzel: Praxisnahe Lösungen für die Ladenkasse statt neuer Zettelwirtschaft

FDP Fraktion NRW Presse - Do, 12/19/2019 - 00:00
MedienINFO 195 – Donnerstag, 19. Dezember 2019 Landtagsdebatte zur Kassenbonpflicht im HandelWitzel: Praxisnahe Lösungen für die Ladenkasse statt neuer Zettelwirtschaft In der Landtagsdebatte zu der vom Bundesfinanzminister ab dem neuen Jahr 2020 gewollten Kassenbonpflicht hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP und finanzpolitische Sprecher Ralf Witzel praxisnahe Ausnahmen für Handel und Verbraucher gefordert: „Statt sich um die Wachstumsschwäche und Krise...
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