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Aktualisiert: vor 2 Stunden 44 Minuten

FDP wirbt in Berlin für den Standort Brandenburg

vor 7 Stunden 17 Minuten

Brandenburg wächst mit seinen Menschen. In Berlin dagegen wachsen seit Jahren vor allem die Mieten. Familien mit Kindern suchen in der Hauptstadt schier aussichtslos nach einer bezahlbaren Wohnung. Warum eigentlich noch? Wer sich nach einem Leben im Grünen, mit netten Nachbarn und ohne Großstadtlärm sehnt, der ist jenseits der Stadtgrenzen herzlich willkommen, sagen die Freien Demokraten in Brandenburg. Dafür fuhren fünf mobile Großflächen mit dem Motto "Keep calm and move to Brandenburg.“ durch Berlin.

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Starker Wahlkampfauftakt der FDP Thüringen

vor 8 Stunden 57 Minuten

"Endlich eine Glatze, die in Geschichte aufgepasst hat“, werden die Freien Demokraten in Thüringen plakatieren und damit deutlich machen, was sie von denen halten, die sich nach Dingen aus der deutschen Geschichte zurücksehnen,"die schon einmal nicht funktioniert haben“, sagt Generalsekretär Robert-Martin Montag bei der Kampagnen-Vorstellung in Weimar. Die Kampagne steht unter dem Motto "Hallo Übermorgen". Narrativer Kern sei dabei nicht der angestrebte Wiedereinzug der Freien Demokraten in den Thüringer Landtag, sondern der Anspruch, sich nicht mit der erstbesten Lösung zufrieden zu geben.

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Die C02-Steuer ist der falsche Weg

vor 9 Stunden 37 Minuten

Deutschland diskutiert über die Einführung eines CO2-Preises zum Klimaschutz. Im Interview mit dem "Donaukurier" erklärt FDP-Chef Christian Lindner, warum eine C02-Steuer der falsche Weg ist: "Sie macht vieles teurer, kennt aber kein Limit. Wir müssen mehr Klimaschutz erreichen, ohne eine freiheitliche Lebensweise und den wirtschaftlichen Fortschritt aufzugeben". Er wirbt für das "sehr ambitionierte Konzept" der Freien Demokraten, das ein Limit für C02 vorsieht, das noch ausgestoßen werden darf. "Wir wollen C02 ein Limit und einen Preis geben." In dem Interview spricht er über weitere Maßnahmen zum Klimaschutz, die mögliche Rückkehr Russlands zur G7 und die Abschaffung des Soli.

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Digitale Bildung auf den Lehrplan

vor 10 Stunden 37 Minuten

Die größten Fortschritte durch die Digitalisierung erwarten die Bürger in den Bereichen Bildung (81 Prozent). Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa hervor, die im Auftrag der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag durchgeführt wurde. Auf den Rängen folgen Wissenschaft und Forschung (74 Prozent) sowie Arbeitswelt (64 Prozent). Obwohl der Großteil der Deutschen digitaler Bildung einen hohen Stellenwert einräumt, sind sieben von zehn Befragten unzufrieden mit den entsprechenden Bemühungen der politisch Verantwortlichen.

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Die Zukunft der Mobilität ist digital

Do, 08/22/2019 - 13:00

Der digitale Wandel berührt die Menschen überall. Alltagsroutinen verändern sich: Arbeit, Mobilität, Konsumverhalten, Freizeitplanung, Kommunikation oder Mediennutzung. Neue Geschäftsmodelle entstehen, alte kollabieren. Der Digitalisierungsmonitor 2019, eine forsa-Umfrage im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion, zeigt, dass die meisten Menschen Innovationen offen gegenüberstehen.

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Zwölf Punkte für Klimaschutz mit Köpfchen

Do, 08/22/2019 - 11:15

Die Freien Demokraten sind überzeugt, dass Klimaschutz nur mit Vernunft und technologischen Innovationen funktioniert. Die FDP Niedersachsen hat jetzt einen12-Punkte-Plan vorgelegt. Unter anderem soll Klimaschutz als Staatsziel in die Landesverfassung aufgenommen werden. FDP-Landeschef Stefan Birkner erklärte bei der Präsentation des Papiers, dass dies allerdings nicht nur “ein wirkungsloses Symbol“ sein dürfe. Es müssten “gleichzeitig konkrete und realistische Maßnahmen ergriffen werden, um die Erderwärmung zu begrenzen und die Menschheit wirksam vor den Folgen des Klimawandels zu schützen“, stellte er klar.

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Deutschlandkoalition in Bremerhaven steht

Do, 08/22/2019 - 10:50

In Zukunft werden SPD, CDU und FDP gemeinsam die Geschicke von Bremerhaven lenken. Wichtiges Ziel: Die Verschlankung der Verwaltung durch eine Verkleinerung des Magistrats. Die Unterschrift des Koalitionsvertrags soll am 6. September erfolgen. Die zentralen Aspekte der 30-seitigen Vereinbarung sind allerdings bereits bekannt. Unter anderem sollen die Investitionen in Bildung erhöht, nachhaltige Wirtschaft gefördert, mehr Geld für die Universität bereitgestellt sowie mehr Personal bei Polizei und Feuerwehr eingestellt werden.

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Deutsche aufgeschlossen gegenüber Digitalisierung

Mi, 08/21/2019 - 13:10

Forsa hat gefragt und die Deutschen haben geantwortet: Die meisten Menschen sehen die Vorteile der Digitalisierung und erwarten auch in Zukunft, dass Internet, Apps und Co. ihnen das Leben erleichtern. Deutlich wird allerdings auch, dass die Politik endlich aktiv werden und die notwendigen Investitionen beispielsweise in den Ausbau des superschnellen Internets nicht länger verschleppen darf. Die repräsentative Studie, die im Auftrag der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag erstellt wurde, rückt die Themen digitale Bildung und digitale Mobilität in den Fokus. "Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist technischen Neuerungen und Entwicklungen gegenüber grundsätzlich aufgeschlossen", erklärt der Leiter der forsa Politik- und Sozialforschung, Peter Matuschek. Allerdings falle die Bewertung zum Nutzen der Digitalisierung im Einzelnen durchaus differenziert aus. "Die Bürger prüfen jeweils recht genau, welche Entwicklungen ihr Leben konkret verbessern können und welche nicht."

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Politik muss digitalen Wandel gestalten

Mi, 08/21/2019 - 12:05

Laut einer forsa-Umfrage im Auftrag der FDP-Fraktion finden 8 von 10 Deutschen, dass die Politik zu wenig tut um die Bürger auf die Digitalisierung vorzubereiten. Dabei sind die Bürger selbst optimistisch, dass der digitale Wandel ihnen überwiegend Vorteile bringt. Marco Buschmann, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, stellt bei der Präsentation des Digitalisierungsmonitors 2019 klar: “Es ist keine parteipolitische Frage, sondern eine gesellschaftliche Aufgabe, die wir angehen müssen.“ Deswegen fordern die Freien Demokraten ein echtes Digitalisierungsministerium, einen Netzausbau-Turbo für schnellstes Internet überall und einen Digitalpakt 2.0 für mehr digitale Bildung an Schulen.

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Bis jetzt lebt halb Brandenburg hinterm Mond

Mi, 08/21/2019 - 10:30

Vor den Landtagswahlen in Brandenburg präsentierten sich die Spitzenkandidaten von sechs Parteien am Dienstag live in der "Wahlarena" des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), in der Zuschauer den sechs Spitzenkandidaten der stärksten Parteien Fragen stellen durften. FDP-Spitzenkandidat Hans-Peter Goetz brachte in dem leidenschaftlichen Schlagabtausch seine Themen unter. Er forderte eine bessere Wirtschaftspolitik, einen respektvollen Umgang untereinander und eine bessere Bildungspolitik. In Sachen Kohleausstieg forderte er clevere Lösungen, mit denen Brandenburg ein Vorbild für andere Regionen sein kann.

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Johnson soll konkrete Vorschläge zur Lösung des Irland-Problems machen

Mi, 08/21/2019 - 09:20

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk für Nachverhandlungen des Brexit-Vertrages geworben. Er pocht vor allem auf Änderungen beim "Backstop". Das lehnt Brüssel bislang jedoch ab. Und dabei sollte es auch bleiben, meint der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Eine mögliche Einigung der EU und Großbritanniens dürfe nicht zu Lasten Irlands gehen. Bisher sei der Backstop die einzige Lösung, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden, führt er aus. "So bleiben Änderungen am Text des Austrittsabkommens auch weiterhin ein Wunschtraum der Briten." Johnson müsse konkrete Alternativen zur Lösung des Irland-Problems vorlegen.

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Gamesbranche ist ein wichtiger Innovationsfaktor

Di, 08/20/2019 - 14:30

Die weltgrößte Gamesmesse hat begonnen - unter dem Motto "Gemeinsam sind wir Games" dreht es sich bei der diesjährigen Gamescom um Cloudgaming und Indie-Entwickler. Das spannendste Thema im politischen Teil der Messe dürfte die staatliche Förderung der deutschen Videospielindustrie werden. Mit 50 Millionen Euro jährlich sollten Computerspiele gefördert werden. Allerdings taucht der Betrag im Haushaltsplan für 2020 nicht mehr auf. NRW-Vizeministerpräsident Joachim Stamp fordert Bundesverkehrsminister Scheuer auf, sich zu bekennen und die Mittel zur Förderung der Gamesbranche bereitzustellen. FDP-Chef Christian Lindner schaut gespannt auf die Debatten. Vor allem auf die politischen.

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Wir brauchen ein EU-weites staatliches Tierwohllabel

Di, 08/20/2019 - 13:05

Verbraucher wollen wissen, unter welchen Bedingungen Fleisch produziert wird. Freiwillige Label hält FDP-Landesminister Volker Wissing dabei für wirkungslos. Ihm geht das geplante freiwillige Tierwohllabel von Amtskollegin Julia Klöckner nicht weit genug. "Die Agrarministerin arbeitet an einer freiwilligen Kennzeichnung, die es schon gibt. Gebracht hat sie nichts. Was soll man von so einer Politik erwarten? Frau Klöckner liegt hier falsch." Der Chef der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern will mehr: Ein EU-weites staatliches Tierwohllabel.

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Neubau ist die einzige Lösung für bestehende Probleme

Di, 08/20/2019 - 11:35

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD hanen sich im Koalitionsausschuss geeinigt, die Mietpreisbremse bis 2025 zu verlängern. Dabei ist die Wirkung der letzten Verschärfung der Mietpreisbremse laut Bundesregierung noch gar nicht abschätzbar. Dementsprechend harsch fällt die Kritik der Freien Demokraten aus. Das von der Bundesregierung beschlossene Wohn- und Mietenpaket ist ihrer Ansicht nach der absolut falsche Weg. Die Verschärfung werde den Mieterinnen und Mietern schaden, ist FDP-Präsidiumsmitglied Marco Buschmann überzeugt. Denn: "Sie bedeutet nicht nur zusätzliche Bürokratie. Sie ist Öl ins Feuer der sich anspannenden Mietmärkte, insbesondere in den Ballungszentren."

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Viel Platz für die Freien Demokraten in der Opposition

Di, 08/20/2019 - 10:10

Auch in Bayern wird die parlamentarische Sommerpause genutzt, um das politische Profil zu schärfen. FDP-Landeschef Daniel Föst lobte die Arbeit der FDP-Fraktion im bayerischen Landtag. Landesvater Markus Söder (CSU) sei ein “sehr ausgabefreudiger und wendetechnisch beeindruckender Ministerpräsident“ und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger “profil- und ideenlos“, deswegen gebe es “in der Opposition sehr viel Platz für die Freien Demokraten“, so Föst im Gespräch mit dem BR.

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Erfolgreiche Klimapolitik braucht eine starke Wirtschaft

Mo, 08/19/2019 - 12:45

Eine vernünftige und nachhaltige Klimapolitik lasse sich nicht ohne Infrastruktur, Wissenschaft und Technologie denken, betonte der FDP-Chef Christian Lindner im ZDF-Sommerinterview. Die Politik sollte sich daher nicht einseitig dem Klima widmen, sondern auch mit anderen Themen befassen: "Ohne eine starke wirtschaftliche Grundlage, ohne Technologie werden wir die Klimaproblematik nicht unter Kontrolle bekommen. Und das ist genau der Unterschied zwischen uns und anderen. Andere wollen verzichten, verbieten, subventionieren – und davon müssen wir wegkommen." Darüber hinaus sprach Lindner mit Shakuntala Banjeree über Migration, Digitalisierung und die Situation in Hongkong.

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Mit der FDP gibt es nur eine Regierung aus der Mitte

Mo, 08/19/2019 - 10:20

Kohleausstieg, Abwanderung, Rechtsruck: In zwei Wochen werden in Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt – und die Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus. FDP-Generalsekretärin und Brandenburgerin Linda Teuteberg spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über die Wahlen im Osten – und wozu es die FDP in den drei Landtagen braucht. Darin grenzt sie die Freien Demokraten deutlich von der AfD und den Linken ab und unterstreicht: "Wir sollten lieber über die Chancen reden, die heute in Ostdeutschland stecken. Und stolz sein auf die Leistungen, die viele Menschen dort in den vergangenen 30 Jahren erbracht haben." Für sie wolle die FDP, die richtigen Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und einen funktionierenden Rechtsstaat erreichen.

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Soli schnellstmöglich und für alle abschaffen

Mo, 08/19/2019 - 10:10

Die Debatte über die Abschaffung des Soli dreht sich munter weiter. Jetzt hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier ein Konzept zur kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorgelegt und damit ein Gegenmodell zu den Plänen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Er schlägt darin eine Streichung des Solis in drei Schritten bis 2026 vor. Doch dem werden keine Chancen eingeräumt. Für die Freien Demokraten ist das eine Farce. Sie wollen die Sonderabgabe für den Aufbau der ostdeutschen Bundesländer am liebsten noch in diesem Jahr abschaffen. FDP-Chef Christian Lindner bekräftigte: "Der Soli muss schnellstmöglich und für alle abgeschafft werden, wie es ja auch versprochen worden ist." Es zeige sich erneut, dass auf die Union beim Soli kein Verlass sei. "Wir bleiben dabei: Abschaffung für alle, ab 2020, sonst: Klage."

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Zeit für eine grundlegende Bildungsreform

Fr, 08/16/2019 - 15:05

Deutschland hat 16 Bildungssysteme. Jedes Bundesland regelt die Bildung für sich. Der jährliche "Bildungsmonitor" zeigt, wo läuft es gut und wo nicht. Nach Ansicht der Freien Demokraten ist das Ergebnis ernüchternd. Die Bildungsausgaben steigen, vieles hat sich verbessert, doch immer mehr Jugendliche brechen laut der Studie die Schule ab. Im Ranking liegen Sachsen und Bayern vorn. FDP-Bildungspolitiker Thomas Sattelberger sagt: "Die tollen Ergebnisse für Sachsen und Bayern verblassen angesichts der erschreckend stark gestiegenen Schulabbrecherquote, vor allem  im Osten Deutschlands."

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Die EU muss gegenüber China mit einer Stimme sprechen

Fr, 08/16/2019 - 12:45

Die Krise in Hongkong spitzt sich weiter zu. Die Polizei geht immer härter gegen Demonstranten vor.  Die Freien Demokraten reagieren mit großer Besorgnis auf die verschärfte Lage in Hongkong. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff sieht Angela Merkel in der Pflicht: Sie sollte seiner Ansicht nach auf ihrer anstehenden China-Reise die Situation in Hongkong thematisieren. "Das bedeutet auch, sich gegenüber Peking für die Einhaltung des Prinzips 'Ein Land, zwei Systeme' einzusetzen, das Hongkong bis 2047 einen hohen Grad an Freiheit garantiert."

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