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Aktualisiert: vor 25 Minuten 11 Sekunden

Sicherheit unserer Soldaten muss an erster Stelle stehen

Mi, 01/08/2020 - 12:55

Die Bundeswehr hat einen Teil ihrer Soldatinnen und Soldaten aus dem Irak abgezogen. Für die Freien Demokraten ist es eine richtige Entscheidung. Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Bijan Djir-Sarai, erklärte: "Es wäre nicht verantwortbar gewesen, diese Ausbildungsmission angesichts der Bedrohungslage fortzusetzen, die Sicherheit der deutschen Soldaten war im Zentralirak nicht mehr gewährleistet." FDP -Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte, die Bundeswehrmission schnellstmöglich in die Nato-Mission zu integrieren.

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Treuenfels schlägt Hamburger Konvent für Meinungsfreiheit vor

Mi, 01/08/2020 - 11:35

Für die Freien Demokraten ist klar, dass nur eine wehrhafte Demokratie die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand sein kann. "Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit müssen genauso verteidigt werden, wie die soziale Marktwirtschaft gegen sozialistische Angriffe unter dem Vorwand des Klimaschutzes", sagt FDP-Landeschefin Katja Suding. Für Anna von Treuenfels-Frowein, FDP-Bürgerschaftsfraktionschefin und Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar, gibt es eine Krise der Meinungsfreiheit, die auch eine Krise der Demokratie ist. Sie schlägt nun einen "Hamburger Konvent für Meinungsfreiheit" vor.

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Dreikönigstreffen: Selbstsichere Alternative der politischen Mitte

Di, 01/07/2020 - 17:05

Beim Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater gibt sich die FDP als Partei der Mitte selbstsicher und vor allem offen für "politisch Heimatlose". FDP-Chef Christian Lindner erntete großen Applaus, als er das ehemalige SPD-Mitglied und einstigen Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Florian Gerster, als Neuzugang bei den Freien Demokraten begrüßte. Neben der Betonung der Klimapolitik, ist dies das Highlight, das sich durch die Berichterstattung zieht. Es sei der "FDP wieder gelungen, eine inhaltlich ideologische Debatte anzustoßen“, schreibt beispielsweise Ulf Poschardt.

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Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats wäre das richtige Forum

Di, 01/07/2020 - 16:25

Nach der Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff droht der  Konflikt in Libyen zu eskalieren. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff erwartet jetzt Taten von Außenminister Heiko Maas. Die unklare Haltung des Außenminister sei ein Fehler, sagte der Fraktionsvize. "Äquidistantes Wischiwaschi à la Heiko Maas macht uns unglaubwürdig, als Vermittler wirkungslos und im schlechtesten Fall gar zum Spielball anderer Mächte“, so Lambsdorff. Gute Diplomatie habe immer einen Standpunkt. Mit dem Iran zu sprechen sei nicht leicht, denn es ist ein Land, dass den Terror in der Region massiv fördert. "Trotzdem muss Heiko Maas eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates verlangen."

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Baulandsteuer ist volkswirtschaftlicher Unsinn

Di, 01/07/2020 - 15:35

Das neue SPD-Führungsduo denkt über neue Steuern für Grundbesitzer nach: Neben einem Ausbau des kommunalen Wohnungsbaus sollten wir auch den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abschöpfen – etwa mit einer Bodenwertzuwachssteuer“, sagt Walter-Borjans. Bei den Freien Demokraten stößt er damit auf heftige Kritik.  Es sei besonders grotesk, dass die SPD mit dieser Steuer angeblich die Mieten senken wolle. "Passieren würde das Gegenteil", sagt FDP-Finzanzpolitiker Florian Toncar. Für FDP-Chef Christian Lindner ist das "Politik gegen die Mitte und gegen Chance auf Eigentum."

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Deutschland braucht eine Regierung, die durchstartet

Di, 01/07/2020 - 14:05

Die Freien Demokraten haben auf ihrem traditionellenDreikönigstreffen in Stuttgart das politische Jahr 2020 eröffnet. In seiner Rede, für die ihn am Ende die 1300 Zuhörer mit stehenden Ovationen feierten,  erläuterte FDP-Chef Christian Lindner, was er sich für die 20er-Jahre vorgenommen hat: Die Dinge "groß denken" - das ist das Motto des FDP-Chefs. Die GroKo verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb in der Stuttgarter Oper ein Angebot: "Wir wollen und werden in diesem Jahr zurückkehren in das persönliche Gespräch mit den Menschen, um die Menschen für uns zu begeistern." Die FDP sei eine Partei der politischen Mitte. "Und es ist ein Irrtum, dass alle Facharbeiter linke Politik wollten und alle Landwirte rechte Politik.“ Was die Menschen in Deutschland jetzt suchten, sei eine Alternative aus der politischen Mitte.

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Wir alle haben die Chance, es besser zu machen

Mo, 01/06/2020 - 14:50

Selbstbewusst, unerschrocken, mit dem klaren Anspruch, dem Land eine Zukunftsperspektive zu geben: So startete die FDP auf ihrem traditionellen Dreikönigstreffen ins Jahr 2020. Schon das Motto des Dreikönigstreffens machte allen Gästen und Freunden der Freiheit im Stuttgarter Staatstheater klar, wohin die Reise gehen soll. "Bleiben wir frei. Denken wir groß." Ein Leitspruch, der für Deutschland und Europa gleichermaßen gilt. Und natürlich auch für die Partei. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hielt ein starkes Plädoyer für Meinungsfreiheit und eine offene, respektvolle Debattenkultur und FDP-Chef Christian Lindner skizzierte, wie die Freien Demokraten die 20er-Jahre gestalten wollen.

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Fortschrittmacher. Möglichmacher. Zukunftsgestalter.

Mo, 01/06/2020 - 11:30

Die FDP in Baden-Württemberg hat sich auf ihrem traditionellen Landesparteitag vor dem Dreikönigstag für die Landtagswahl 2021 in Stellung gebracht. Die 400 Delegierten aus dem Land bekräftigten den Anspruch der Freien Demokraten, wieder mitzuregieren. Landeschef Michael Theurer sagte am Sonntag, es sei an der Zeit, dass mit der FDP eine Kraft in die Regierung komme, die der wirtschaftlichen Entwicklung, der Digitalisierung und der Bildung wieder eine hohe Priorität einräume. "Fortschrittmacher. Möglichmacher. Zukunftsgestalter. Das ist unser Anspruch, das muss unser Anspruch sein!", so Theurer.

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Hartz IV zum modernen Bürgergeld ausbauen

Fr, 01/03/2020 - 18:20

So wie das Hartz-IV-System zur Zeit ausgestaltet ist, lohnt sich Arbeit kaum. Die FDP fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf, die Überarbeitung der Sanktionen bei Hartz IV zu einer grundlegenden Reform des Sozialsystems zu nutzen. Es wäre zu kurz gesprungen, nach dem Urteil des Verfassungsgerichts "einfach die Sanktionen anzupassen", sagt FDP-Sozialpolitiker Johannes Vogel. Die SPD habe den Begriff des Bürgergeldes übernommen, den die Liberalen "schon lange nutzen als unsere Version einer modernen Grundsicherung", verweist er auf das FDP-Konzept.

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Klare Regelungen gegen Zugriffe auf Daten

Fr, 01/03/2020 - 15:40

Der neue Vorsitzende des Bundestagsausschusses "Digitale Agenda", Manuel Höferlin, will beim Aufbau des künftigen Mobilfunknetzes 5G den Einsatz chinesischer Technik verhindern. China sei kein vertrauenswürdiger und verlässlicher Partner, sondern ein unkalkulierbares Risiko für die IT-Sicherheit in Deutschland. "Fakt ist, dass chinesische Mobilfunktechnologie der Kern des dortigen Systems der uferlosen Massenüberwachung ist." Er erwarte deshalb von der Bundesregierung, dass sie keine Produkte zulasse, mit denen die Freiheit von Meinungen und Medien eingeschränkt und eine aktive Zivilgesellschaft unterdrückt werden. "Vielmehr muss sie den Wert, den wir Europäer der Freiheit und den Bürgerrechten beimessen, gegenüber China deutlich machen."

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Freie Demokraten wollen positive Stimmung ausbauen

Fr, 01/03/2020 - 14:05

Am 6. Januar treffen sich die Freien Demokraten traditionell zum Jahresauftakt in Stuttgart zu einer Bilanz und zum Ausblick auf das Jahr. Linda Teuteberg legt vor. Im ZDF-Morgenmagazin zeigt sich die FDP-Generalsekretärin zufrieden mit den Erfolgen ihrer Partei im vergangenen Jahr. "Wir arbeiten kontinuierlich daran, die positive Stimmung weiter auszubauen". Im neuen Format der Wochenzeitung "Die Zeit" wiederum hält sie Klimaaktivisten ein teilweise fragwürdiges Demokratieverständnis vor. Für ein Anliegen einzutreten und öffentlich Druck zu erzeugen, gehöre zur offenen Gesellschaft. "Aber in der Klimadebatte fehlt mir oft der Respekt für die Aushandlungsprozesse demokratischer Politik und die Regeln des Rechtsstaates."

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Sicherheitslage im Irak wird sich dramatisch verschlechtern

Fr, 01/03/2020 - 13:15

Das US-Militär hat den Chef der iranischen Eliteeinheit Al-Kuds-Brigaden durch einen Luftangriff im Irak getötet. Für Alexander Graf Lambsdorff ist der US-Gegenangriff militärisch folgerichtig, er erschwer die diplomatische Lage aber weiter. "Iran wird Vergeltung üben und es droht eine weitere Eskalation", warnt der FDP-Fraktionsvize. Er fordert die Bundesregierung auf, eine sofortige Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zu beantragen. Dies solle dazu dienen, die Lage zu erörtern und zu deeskalieren, sagt der FDP-Außenpolitiker im Deutschlandfunk.

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Dreikönig: Start ins Jahr 2020

Fr, 01/03/2020 - 12:50

Am 6. Januar findet wieder das traditionelle Dreikönigstreffen von 11 bis 13 Uhr in Stuttgart statt. Die Freien Demokraten starten damit in das Jahr 2020. In diesem Jahr reden Michael Theurer, Linda Teuteberg, Hans-Ulrich Rülke. Anna von Treuenfels und Marie-Agnes-Strack-Zimmermann bestreiten eine Interviewrunde und FDP-Chef Christian Lindner rundet die Kundgebung ab. Letzterer macht schon mal eine Ansage: "Unser Ziel ist, bei der nächsten Bundestagswahl klar zweistellig zu werden. Nach meiner Beobachtung gibt es eine relativ große Zahl von Leuten, die für die FDP offen sind, die sich aber in einer Art Warteschleife befinden. Es gibt Millionen Menschen, die gegenwärtig politisch das Gefühl der Heimatlosigkeit haben", ist Lindner überzeugt.

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Hamburg mit Haltung gestalten

Do, 01/02/2020 - 09:55

Anna von Treuenfels-Frowein führt Hamburgs FDP in den Bürgerschaftswahlkampf 2020. Am 23. Februar entscheidet die Elbmetropole darüber, ob die bürgerliche Mitte nicht nur in der Bürgerschaft sondern auch im Senat Sitz und eine Stimme erhält. Die FDP Hamburg strebt in der Hansestadt eine Regierungsbeteiligung an. Weder den Linken noch den Rechten möchte Hamburgs FDP die Stadt überlassen. Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels erklärt in der fdplus, wie das zu erreichen ist.

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Viel angepackt und noch viel mehr vor

Di, 12/31/2019 - 09:20

Zweieinhalb Jahre ist es her, dass die Freien Demokraten gemeinsam mit CDU und Bündnis90/Die Grünen "Jamaika" in Schleswig-Holstein gewagt haben. Und das Regierungsbündnis sitzt seit dem Start am 28. Juni 2017 fest im Sattel. Es wurde viel angepackt - und die Freien Demokraten haben noch viel mehr vor. Die Entscheidung für dieses Bündnis vor zweieinhalb Jahren sei richtig gewesen, sagt FDP-Landeschef Heiner Garg. Im Land sei noch nie so viel in die Infrastruktur investiert worden wie heute. Jamaika entwickle eine neue Dynamik für das Land, sagt Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Zur Mitte der Legislaturperiode gelte es aber, nicht müde zu werden. "Wir müssen der Motor von Jamaika bleiben."

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Fünf für Thüringen

Mo, 12/30/2019 - 09:55

Die Freien Demokraten in Thüringen können nach der "wohl längsten Wahlnacht der Bundesrepublik“ wieder aus dem Landtag heraus Politik machen. In der letzten fdplus-Ausgabe des Jahres erzählt Robert-Martin Montag, Generalsekretär der FDP Thüringen: "Das vorläufige Endergebnis sah die Freien Demokraten kurz nach Mitternacht mit nur einer Handvoll Stimmen im Landtag. Eine Zeit mussten wir bangen. Doch spätestens mit der Verkündung des amtlichen Endergebnisses am 7. November war sicher: Wir sind wieder da! Mit 73 Stimmen mehr als nötig zogen fünf Liberale als neue Abgeordnete in den Thüringer Landtag. Das Ergebnis zeigt, dass wirklich jede Stimme zählt und dass ein Wahlkampf bis zur letzten Minute darüber entscheiden kann, ob eine politische Idee auch parlamentarisch Gehör findet."

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Wissing redet Klartext zur Agrarpolitik

So, 12/29/2019 - 10:55

Der rheinland-pfälzische FDP-Minister Volker Wissing rechnet mit CDU-Bundesagrarministerin Julia Klöckner und der Düngeverordnung ab. Ihm ist der Kragen geplatzt, nachdem ihm die CDU im Land vorgeworfen hat, Rheinland-Pfalz habe die 20-Prozent-Regel bei Düngeverordnung abgenickt. "Alle Agrarminister waren dagegen", sagt er. Wissing wirft in einer Wutrede der CDU vor, "Märchen" zu erzählen und donnert: "Julia Klöckner legt Landwirten die größten Steine der letzten Jahrzehnte in den Weg." Er polterte in Richtung CDU: "Sie verschaukeln die Bauern in diesem Land. Den Menschen geht es um ihre Existenz, und Sie gehen raus und erzählen Märchen.“

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Japan zeigt, wie man Wirtschaftswachstum und Ökologie verbindet

Sa, 12/28/2019 - 10:25

Eine Delegation des Deutschen Bundestags war zu Gast in Tokyo und nahm dort am 28. Deutsch-japanischen Forum teil. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Vorsitzender der FDP-Sachsen, war dabei. Es gibt Einiges, was die Abgeordneten als Anregung mit nach Deutschland gebracht haben: "Japan ist ein gutes Beispiel dafür, wie man Wirtschaftswachstum und Ökologie verbindet. Wir sollten uns inspirieren lassen und die Bande enger knüpfen", fasst Müller-Rosentritt seine Eindrücke zusammen.

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Mehr Chancen für Kinder und Familien in NRW

Fr, 12/27/2019 - 10:55

Mit den Stimmen der NRW-Koalition hat der Landtag die Novelle des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. "Ich freue mich, dass wir den jahrelangen Stillstand der Vorgängerregierung beenden. Wir sorgen für mehr Chancen unserer Kinder in Nordrhein-Westfalen von klein auf – unabhängig von der Herkunft ihrer Eltern", sagte Kinder- und Familienminister Joachim Stamp. Ab dem Kindergartenjahr 2020/21 wird fast eine Milliarde Euro zusätzlich pro Jahr in die Qualität der Kindertagesbetreuung investiert, es gibt eine Ausbaugarantie für die Schaffung neuer Kita-Plätze und die Familien werden mit einem weiteren beitragsfreien Jahr entlastet.

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